Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit

Referenz

Unter dem Titel "Leichen im Keller" hat Paul Schreyer am 21. April 2014 in Telepolis exemplarische Problemfälle zum Begriff der Rechtsstaatlichkeit präsentiert und sich dabei auf die zeitgenössische Berichterstattung von Mainstream-Medien des Printsektors und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezogen.

Untertitel

Der Westen ermahnt Russland, hat aber, wie eine Analyse zeigt, in entscheidenden Fällen selbst große Probleme mit der Rechtsstaatlichkeit

Summary

Was die russische Politik gegenüber der Ukraine angeht, kursieren derzeit umfassende rechtliche Einschätzungen. Völkerrecht, Verfassung, Gesetzestreue und eine ordentlich arbeitende Justiz werden darin als unabdingbarer Maßstab insbesondere der westlichen Politik betont. Diese Sichtweise ignoriert in erstaunlichem Umfang das Ermittlungs- und Justizversagen gerade bei den bedeutendsten politisch motivierten Anschlägen der letzten Jahre. Im Folgenden eine Zusammenstellung einiger exemplarischer Fälle.

Absatztitel

• Maidan 2014: Eskalation annulliert Verhandlungen
• Syrien 2013: Kriegsgrund mit doppeltem Boden
• London 2005: Terror in Europa, ungeklärt
• Guantánamo 2001-2014: Abseits allen Rechts

Links

Todesschüsse in Kiew, Monitor, ARD, vom 10. April 2014

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The Red Line and the Rat Line. Über das neue Buch von Seymour M. Hersh am 4. April 2014 in "London Review of Books"

False-Flag-Operation mit zahlreichen Toten? Peter Mühlbauer am 9. April 2014 in "Telepolis"

Seymour Hersh Gasses Turkey. Thomas Seibert am 9. April 2014 in "The Daily Beast"

Das größte Musikereignis der Geschichte. DPA-Meldung am 3. Juli 2005 auf "stern.de"

Fragwürdige Aufklärung. Paul Schreyer am 7. Juli 2010 in "Telepolis"

As 3 Nations Consulted, Terror Suspect Eluded Arrest. William K. Rashbaum and Raymond Bonner am 29. Juli 2005 in "The New York Times"

Peter Power 7/7 Terror Rehearsal. Live ITV News interview with Peter Power, the Managing Director of Crisis Management firm Visor Consultants. Video vom 11. September 2006

Blair: no need for July 7 inquiry. "The Guardian" vom 14. Dezember 2005

7/7 Leader: more evidence reveals what police knew. Vikram Dodd, Ian Cobain und Helen Carter am 3. Mai 2007 in "The Guardian"

Im 9/11-Prozess leistet der Zensor Schwerstarbeit. Ansgar Graw am 23. August 2012 in "Die Welt"

9/11-Prozess: FBI soll Verteidiger bespitzeln. Thomas Pany in Telepolis vom 14. April 2014

Neue Indizien legen nahe, dass den Anschlägen vom 11. September 2001 kein Selbstmordplan zugrunde lag. Paul Schreyer in Telepolis vom 9. September 2013